Wir müssen nicht mehr tatenlos zusehen: Endlich können wir auch in der MetropolSolar-Region “carrot mobben” und Eisberge schmelzen lassen.

Atomausstieg sofort – Energiewende jetzt!

14:00 Uhr, Umweltministerium am Kernerplatz

http://www.endlich-abschalten.de

Machen Sie mit!

Während der Fußball-Weltmeisterschaft und während der Sommerferien möchte die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel die ungeliebten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke verhandeln und beschließen. Die Bevölkerung soll dann mit dem Ergebnis nach der Sommerpause konfrontiert werden. Dieses “Foulspiel” dürfen wir Angela Merkel nicht durchgehen lassen.

Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW protestiert mit dem WM-Song “Angela Merkel, keine Verlängerung” gegen dieses unseriöse Vorgehen. “Es gibt kein Foulspiel, es gibt kein Nachspiel, keine Verlängerung …”, heißt es dazu in dem von Henrik Paulitz, IPPNW, geschriebenen Songtext (vgl. Download pdf-Datei).

Der Song wurde von Erich Zenz und Michael Mende komponiert und realisiert. Ein Hit für alle Fußballfans und für den Sommer 2010. Klicken Sie einfach auf das obige Video und schon startet der Song

Nur mit Ihrer Hilfe kann es gelingen, den WM-Song breit bekannt und dadurch Atomkanzlerin Angela Merkel einen Strich durch die Rechnung zu machen. Bitte machen Sie auch andere auf den WM-Song auf dieser Website aufmerksam:
www.ippnw.de/atomenergie

07. Juni 2010

BUND kritisiert Umweltministerin Gönner für unglaubwürdige Energiepolitik

Stuttgart/Mannheim: Empört hat der Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, auf die heutige Grundsteinlegung für das geplante Kohlekraftwerk in Mannheim reagiert.
Der offizielle Baubeginn eines der klimaschädlichsten Kraftwerke
Deutschlands nur wenige Tage nach den ergebnislosen Klimaverhandlungen in Bonn sei nicht tragbar. “Wenn die GKM AG ein Kraftwerk, das immer
noch rund die Hälfte der Energie ungenutzt in den Rhein leitet, als
‘modernstes Kohlekraftwerk Europas’ feiert, offenbart dies ein völlig
veraltetes Verständnis von Energieerzeugung”, kommentierte die
BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender: “Wenn die
Umweltministerin dann auch noch dieses Kraftwerk unterstützt, macht sie
ihre eigene Klimapolitik unglaubwürdig. Frau Gönner kann nicht strengere CO2-Reduktionsziele fordern und gleichzeitig den Klimakiller
Kohlekraftwerk loben.” Mit der offiziellen Grundsteinlegung sollen
Tatsachen geschaffen werden, bevor die Rechtmäßigkeit des
Genehmigungsbescheides überprüft worden ist, vermutet der Umweltverband.
Eine Klage des BUND vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) ist noch anhängig. “Die GKM AG hat sich ihre Frist für eine Klageerwiderung zum dritten Mal verlängern lassen. Es scheint ihr schwer zu fallen unsere Argumente in angemessener Zeit zu widerlegen”, erklärte Dahlbender.

Der BUND kritisiert seit langem, dass der geplante Kohleneubau den Umbau der Energieversorgung hin zum massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, zu ernsthaftem Energiesparen und gesteigerter Effizienz auf Jahrzehnte blockiert. Auch der Hinweis auf die angebliche Kraft-Wärme-Kopplung sei völlig irreführend. Dahlbender: “Die GKM AG konnte bisher nicht schlüssig darlegen, welche Abnehmer es für die erzeugte Fernwärme gibt.
Schon heute bestehen Überkapazitäten im Fernwärmenetz, die sich mit
Block 9 noch erhöhen. Der Neubau eines zentralen Großkraftwerks ist für eine sinnvolle Wärmenutzung schlicht zu groß! Block 9 wird zur weitere Erwärmung des Rheinwassers führen.
Obwohl das Unternehmen immer wieder behauptet hat, dass es sich bei dem Neubau von Block 9 um eine Ersatzinvestition handelt, soll auf diesem Umweg die Kapazität ausgebaut werden. Zwar sollen die Blöcke 3 und 4 des GKM mit je 220 Megawatt still gelegt werden – der Neubau hat jedoch eine Nennleistung von 911 MW. Insgesamt würde Block 9 zu einem Kapazitätsausbau um rund 50 Prozent führen. Dahlbender: “Dies Stilllegungslüge ist nur einer von vielen Tricks, mit denen versucht
wird das Kohlekraftwerk schön zu reden und die Öffentlichkeit hinters
Licht zu führen.”

Weitere Informationen:
- www.bund-bawue.de/gkm9

Mit dem am 9. April 2010 im Bundesgesetzblatt verkündeten Bundeshaushalt 2010 wurden die Fördermittel für das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien im Wärmemarkt im Jahr 2010 gekürzt und weitere Mittel mit einer Haushaltssperre belegt. Es stehen damit nur 265 Millionen Euro zur Verfügung, das sind ein Drittel weniger Mittel als im Vorjahr.
Der Programmstopp betrifft die Förderung für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien aus dem Teil des Förderprogramms, welcher über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) abgewickelt wird. Konkret sind dies die Investitionszuschüsse für Solarkollektoren, Anlagen zur Verfeuerung fester Biomasse bis 100 Kilowatt Nennwärmeleistung und effiziente Wärmepumpen in der Basisförderung, Bonusförderung und Innovationsförderung sowie Visualisierungsmaßnahmen.
Die Sperrung der Haushaltsmittel hat auch Auswirkungen auf die Programme der Nationalen Klimaschutz-initiative. Das Förderprogramm für kleine Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) und das Programm zur Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen müssen sogar rückwirkend gestoppt werden, da schon mit den bereits bewilligten Anträgen das Budget, das für 2010 zur Verfügung steht, voll ausgeschöpft wird. Rückwirkend heißt, dass Anträge, die aus dem vergangenen Jahr vorliegen und noch nicht bewilligt worden sind, nicht mehr genehmigt werden können. Die Förderung von kommunalen Klimaschutzprojekten kann erst 2011 weiter fortgeführt werden, unter der Voraussetzung, dass im kommenden Jahr wieder Haushaltsmittel verfügbar sind.
Allem Anschein nach geht die Initiative dazu insbesondere vom Bundesfinanzministerium aus und ist auch innerhalb der Regierung umstritten. Das ändert leider nichts an der gestoppten Förderung. Die gestoppte Förderung ist aus mehreren Gründen zu kritisieren und abzulehnen. Das Marktanreizprogramm ist einer der wichtigsten Programme des Bundes zur Bewältigung der Umstellung unseres Energiesystems. Insbesondere auf der untersten Ebene wurden mit der Förderung Anreize geschaffen, dass weite Teile der Bevölkerung aktiv zur Energiewende beitragen können. Mit dem Marktanreizprogramm sollte vor allem die Wärmebereit-stellung im Gebäudebereich auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Gerade dort gibt es erhebliche Einsparpotentiale. Profitiert haben von der Förderung vor allem Haus- und Immobilienbesitzer als Auftraggeber von Maßnahmen und kleine Handwerksbetriebe sowie Komponentenhersteller als Begünstigte durch die vergebenen Aufträge. Kurzsichtig ist der Förderstopp deshalb auch aus haushaltspolitischer Sicht, da jetzt die Auftragsvergabe an Handwerksbetriebe einbrechen wird und es in der Folge zu Steuerausfällen und eventuell auch zum Abbau von Arbeitsplätzen kommen wird. Bekanntlich stößt jeder Euro Fördergeld Investitionen in Höhe von sieben bis acht Euro an, Investitionen, die jetzt unterbleiben werden.
Der Förderstopp passt allerdings gut in die traditionelle Energiepolitik des Landes, die bis Ende des letzten Jahrtausends fast ausschließlich auf die Förderung zentralistischer Strukturen und einzelner Großunternehmen ausgerichtet war. Diese Ausrichtung hat sich die neue Regierung auch auf die Fahnen geschrieben. Dass sich so weder Klimaschutzziele noch faire Preise für Verbraucher erreichen lassen, liegt auf der Hand. Deshalb muss der Förderstopp umgehend zurückgenommen werden und das Marktanreiz-programm wie bisher fortgeführt werden. Sinvoller wäre sogar noch eine Ausweitung des Programms.
Weitere Information zum Förderstopp gibt es bei der BAFA oder beim BMU.

19. März 2010

Auch in Mannheim steht eigentliche juristische Auseinandersetzung noch aus

Nach dem rechtskräftigen Baustopp für das geplante Kohlekraftwerk in Datteln warnte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die GKM AG vor einer Investitionsruine und forderte erneut, auf den Bau des Kohlekraftwerks in Mannheim zu verzichten.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte am Dienstag die Revision der Stadt Datteln und der Eon Kraftwerke GmbH zurückgewiesen. Somit ist das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 3. September 2009 rechtskräftig. Am Mittwoch Nachmittag hatte der Gemeinderat der Stadt Datteln eine Neuaufstellung des Bebauungsplans beschlossen – dieses Verfahren ist nach Aussage der Kläger risikobehaftet und langwierig. Die Realisierung des bereits zur Hälfte errichteten Kohlekraftwerks ist laut BUND somit unsicherer denn je.

Matthias Weyland, Geschäftsführer beim BUND Rhein-Neckar-Odenwald erklärte dazu: „Auch bei Block 9 steht die eigentliche juristische Auseinandersetzung noch aus. Erst jüngst hat die GKM AG die Fristen für die Klageerwiderung verlängern lassen – ein Anzeichen, dass die Argumente unserer Klageschrift stichhaltig sind.“ Weyland weiter: „Wir warnen die beteiligten Konzerne MVV, EnBW und RWE ausdrücklich vor einer Investitionsruine in Milliardenhöhe, wie sie auch in Datteln wider besseren Wissens forciert wurde.“

Der BUND hatte am 24. September 2009 beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim Klage gegen den immissionsrechtlichen Genehmigungsbescheid eingereicht. Die ausführliche, über 100 Seiten starke Klagebegründung wurde am 18. Dezember dem Gericht zugestellt.

Für das weitere Verfahren ruft der Umweltverband die Bevölkerung zur finanziellen Unterstützung auf. Spenden an 100 Pro Energiewende e.V. sind steuerabzugsfähig (Bankverbindung: 100 Pro Energiewende, Kto 38886061 BLZ 67050505, Sparkasse Rhein Neckar Nord Stichwort GKM9).

Weitere Informationen zum geplanten Kohlekraftwerk in Mannheim:

http://www.bund-bawue.de/gkm9

http://www.100pro-energiewende.de

Aktuelle Informationen zum Kohlekraftwerk Datteln

http://www.bund-nrw.de/themen_und_projekte/energie_klima/kohlekraftwerke/kraftwerksplanungen_nrw/datteln/

MetropolSolarkonferenz & 2. Mannheimer Energiewende-Infotag

Programm: …weiterlesen »

Am 27.3. referiert Hermann Scheer, Präsident von EUROSOLAR, Träger des Alternativen Nobelpreises und einer der Protagonisten des Films “Die 4. Revolution – Energy Autonomy” (bundesweiter Kinostart 18.3. u.a. im Cineplex Mannheim), im Rahmen der MetropolSolar-Konferenz / 2. Mannheimer Energiewende-Infotag. Wer ihn noch nicht kennt, hat hier Gelegenheit ihn kennen zu lernen: